Der Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung

Aktuelle Meldungen

Gemeinsame Erklärung der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen

Kassenärztliche Vereinigungen kommen ihrem Sicherstellungsauftrag zur barrierefreien vertragsärztlichen Versorgung nicht nach

Seit gut sieben Monaten existiert die Verpflichtung im Sozialgesetzbuch V (§ 75 Absatz 1a), dass die Kassenärztlichen Vereinigungen „(…) die Versicherten im Internet in geeigneter Weise bundesweit einheitlich über die Sprechstundenzeiten der Vertragsärzte und über die Zugangsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen zur Versorgung (Barrierefreiheit) (…)“ informieren. Dieser Verpflichtung als Teil des vertragsärztlichen Sicherstellungsauftrags kommen sie bislang nicht in angemessener Weise nach. Dadurch ist das Recht auf freie Arztwahl für Menschen mit Behinderungen nach wie vor nur eingeschränkt umsetzbar.

Mehr dazu in der Pressemitteilung

Gesetzesnovelle zum Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetz im Landtag verabschiedet – Bayerischer Behindertenbeauftragter zieht Bilanz

Der Bayerische Landtag hat heute die Änderung des Bayerischen Behinderten-gleichstellungsgesetzes (BayBGG) verabschiedet. Das Gesetz tritt am 1. August 2020 in Kraft. Die Neufassung des BayBGG hat viele Jahre in Anspruch genom-men.

Mehr dazu in der Pressemitteilung

Entwurf des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (GKV-IPReG) widerspricht dem Recht auf Selbstbestimmung und damit der UN-Behindertenrechtskonvention

Wie auch die Verbändeanhörung vom 17. Juni 2020 und der Protest der Verbände zum Entwurf des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPREG) gezeigt haben, widerspricht dieser immer noch klar der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
Alle Beauftragten der Länder für Menschen mit Behinderungen fordern daher die Abgeordneten des Bundestages dazu auf, dem Gesetzesentwurf in der derzeitigen Fassung nicht zuzustimmen und Änderungsanträge zu stellen.

Mehr dazu in der Erklärung

COVID-19: Informationen zu Ausnahmen von der Maskenpflicht für Menschen mit Behinderung

Vermehrt stoßen Menschen auf Ablehnung, wenn sie behinderungsbedingt von der Maskenpflicht befreit sind und deshalb keine Maske tragen können. Holger Kiesel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung: „Es ist sehr wichtig, dass die Öffentlichkeit von Politikern, Behörden, Berufsverbände und Medien darüber informiert wird, dass es Menschen gibt, die keine Masken tragen können und es deshalb auch nicht müssen.

Mehr dazu in der Pressemitteilung

COVID-19: Information zur Maskenpflicht für Menschen mit Behinderung ab 27.04.2020

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am Montag, 20.04.2020 eine Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr und für Geschäfte in Bayern ab dem 27.04.2020 angekündigt.

Wem es möglich ist eine Maske zu tragen, sollte dies auch dringend tun. Wir sind nicht über den Berg und viele Menschen mit Behinderung gehören zur Risikogruppe! Helfen Sie mit! Für viele Menschen mit Behinderung ist allerdings eine Maskenpflicht nicht einhaltbar, weshalb es hier eine Ausnahmeregelung gibt.

Mehr dazu in der Pressemitteilung

COVID19 in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung: Schutzausrüstung dringend benötigt!

Seit dem Ausbruch des Corona Virus in Bayern besteht ein eklatanter Mangel an dringend benötigter Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln. Es fehlen u.a. Schutzmasken, Handschuhe und Kittel. Ich fordere deshalb in den Einrichtungen schnellere Testergebnisse, Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel und unbürokratisches Ausleihen von Arbeitskräften. Mehr dazu in der Pressemitteilung

Trägerübergreifender Einsatz von Personal auch ohne Arbeitnehmerüberlassung möglich

Eine Fachinformation des Paritätischen Gesamtverband führt aus, wie ein trägerübergreifender Einsatz von Personal in der Corona-Krisenzeit gestaltet werden kann. In der Fachinformation wird auf die arbeits- und steuerrechtlichen Aspekte eingegangen.

(Quelle: Paritätischer Gesamtverband: https://www.der-paritaetische.de/fachinfos/arbeits-und-steuerrechtliche-aspekte-des-traegeruebergreifenden-einsatzes-von-personal/, 26.03.2020)

Informationen zu Sars-CoV-2 (Corona Virus)

Aufgrund der stark ansteigenden Krankheitszahlen und den immer strenger werdenden Maßnahmen, möchte ich hier offizielle Informationen bereit stellen:

  1. Verordnungen
     
  2. Allgemeinverfügungen
     
    • Konsolidierte Lesefassung zur Allgemeinverfügung „Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“
      (Stand: 30.07.2020)
    • Neue Regeln für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Wichtige Informationen vom Ministerium für Gesundheit und Pflege in Leichter Sprache
      (Stand: 30.07.2020)
    • Änderung der Allgemeinverfügung „Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“ vom 30.07.2020
      (Stand: 30.07.2020)
    • Allgemeinverfügung „Maßnahmen betreffend Werk- und Förderstätten für Menschen mit Behinderung, Frühförderstellen sowie Berufsbildungs- und Berufsförderungswerke“
      (Stand: 30.06.2020)
  3. Informationen und häufige Fragen
     
  4. Pressemitteilungen
     

Bitte passen Sie auf sich auf und schützen Sie sich und andere!

Medienstaatsvertrag: Barrierefreiheit muss fest verankert werden!
Forderung der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern

Mit einer gemeinsamen Erklärung wenden sich die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen an die Länderregierungen und Länderparlamente. Dabei geht es um den von den Regierungschefinnen und Regierungschefs im Dezember 2019 beschlossenen Medienstaatsvertrag. Die Beauftragten kritisieren, dass dieser nach wie vor erhebliche Lücken bei der Barrierefreiheit von Medienangeboten aufweist. Besonders bei den privaten Anbietern gibt es einen eklatanten Handlungsbedarf für barrierefreie Medienangebote. Mehr dazu in der Erklärung und der Pressemitteilung.

Informationen zu Kommunalwahlen am 15. März 2020

Die Kommunalwahlen rücken mit schnellen Schritten näher und da nicht jeder weiß, was kumulieren und panaschieren überhaupt bedeutet, haben wir unter Politischer Teilhabe viele Informationen zusammengestellt. Schauen Sie vorbei, es lohnt sich.

Preisverleihung – JobErfolg 2019 – in Lappersdorf bei Regensburg

Auf dem Foto zu sehen v.l.n.r. Moderatorin Eva Grünbauer, Martin und Michelle Regner (Martin GaLaBau, Ehrenpreisträger), Holger Kiesel, Dr. Markus Gruber, Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums für Familie Arbeit und Soziales, Michael Alexakis, Zafer Kaya und Giannoula Petroglou (Robert Bosch GmbH, Preisträger Privatwirtschaft), Polizeipräsident Robert Heimberger, Elke Vetter, Jörg Schöfisch (Bayerisches Landeskriminalamt, Preisträger Öffentlicher Dienst) und Schirmherr der Preisverleihung, Bezirketagspräsident Franz Löffler.
Bildarchiv Bayerischer Landtag, Foto: Rolf Poss

Hier werden alle 3 Preisträger um-/beschrieben (ZB Bayern – Herausgeber ist das Inklusionsamt)

Stellungnahme der Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern zum GKV-IPREG (RISG)

Nach heftigen Protesten der Verbände von Menschen mit Behinderungen hat das Bundesgesundheitsministerium einen neuen Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege-und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPREG) vorgelegt. Mit Bestürzung haben die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern von diesem neuen Entwurf aus der Presse erfahren. Dieser widerspricht mit der Regelung in §37c Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGBV-E) klar der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Beauftragten fordern Bundesgesundheitsminister Spahn auf diesen zusammen mit den Verbänden zu überarbeiten. Mehr dazu in der Erklärung und Pressemitteilung.

58. Treffen der Beauftragten der Länder und des Bundes

Am 21. Und 22. November durfte ich die Beauftragten aus Bund und Ländern in Bayern zur halbjährlichen Konferenz begrüßen. Wir haben uns ausführlich mit dem Thema Barrierefreiheit in vielen seiner Facetten auseinander gesetzt. Schwerpunkt der Bad Gögginger Erklärung ist die digitale Barrierefreiheit. Ein Punkt, der in diesem Zusammenhang leider häufig vergessen oder vernachlässigt wird. Meine Pressemitteilung dazu finden Sie hier.

Gruppenfoto von der Bad Gögginger Konferenz
Bild: Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung von Bund und Bundesländern und ihre Mitarbeiter mit Frau Staatssekretärin Carolina Trautner, Frau Lange und Frau Dr. Barth vom Sozialministerium, Thomas Lenzen und Alexander Pelka von der bayerischen Architektenkammer und Leander Palleit vom Deutschen Institut für Menschenrechte stehen für ein Gruppenfoto zusammen.

Besuch ConSozial Messe in Nürnberg

Am 6. Und 7. November habe ich die ConSozial besucht und auch einen Vortrag zum Thema inklusives Wohnen gehalten. Ich konnte mit vielen Personen sprechen und netzwerken und hatte sehr viel Spaß.

Fotos: Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter

Holger Kiesel beim Vortrag
Holger Kiesel beim Vortrag

Holger Kiesel und Dr. Jürgen Auer von der Lebenshilfe Bayern
Holger Kiesel und Dr. Jürgen Auer von der Lebenshilfe Bayern

Treffen der Kommunalen Behindertenbeauftragten in Bad Gögging

Auch dieses Jahr organisierte meine Geschäftsstelle wieder ein Treffen der bayerischen Kommunalen Behindertenbeauftragten. Dieses Mal haben wir uns mit den Aufgaben und Herausforderungen des Amts der Kommunalen Beauftragten beschäftigt und meine Kollegin aus Österreich, Frau Niederl, stellvertretende Behindertenanwältin zu dem Thema Barrierefreiheit bei privaten Anbietern zu Gast gehabt. In der Bad Gögginger Erklärung fordern die Kommunalen Behindertenbeauftragten und ich unter anderem eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung für das Amt auf kommunaler Ebene.

Holger Kiesel und die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle hören einen Vortrag

Die Kommunalen Behindertenbeauftragten erarbeiten die Bad Gögginger Erklärung.

Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter

Einladung zur Fraktionsvorstandssitzung der CSU

Am 03.07.2019 wurde ich vom CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zur Fraktionsvorstandsitzung eingeladen. Wir haben uns über viele Themen ausgetauscht und ich habe meine Position zur Konversion von Komplexeinrichtungen, Gehörlosengeld, Inklusion an Schulen und noch vielen weiteren Themen dargestellt. Mehr Information können Sie aus der gemeinsamen Pressemitteilung entnehmen.

Thomas Kreuzer und Holger Kiesel

Copyright Bayerischer Landtag

Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bayern“

Vier Stunden lang ging heute die Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung der UN-BRK und eigentlich hätten wir doppelt so lange gebraucht, damit alle Beteiligten zu allen Themen ausreichend angehört werden können. Es waren viele Verbände und Abgeordnete anwesend, die dem Ausschuss ein gutes Bild von der aktuellen Lage der Umsetzung in Bayern berichten konnten. Hier ist meine Stellungnahme zu den einzelnen Themen.

Frau Rauscher, Frau Stiersdorfer und Herr Schäfer

Vorsitzende Frau Rauscher und Frau Stiersdorfer (stellvertretende Vorsitzende) und Herr Schäfer (Büroleiter von Frau Rauscher). Im Hintergrund sieht man den Text der Schriftdolmetscher und einen Gebärdensprachdolmetscher. Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter

Holger Kiesel

Holger Kiesel im Sitzungsaal. Copyright: Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter

100 Tage im Amt Feier

Unglaublich, so schnell sind 100 Tage im Amt des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung vorüber gegangen. Das habe ich am 30. April gebührend gefeiert und gleichzeitig auch eine Rede zu den einzelnen Themenfeldern gehalten. Sie kann hier nachgelesen werden. Die Übersetzung in Leichte Sprache reichen wir nach. Die Übersetzung in Leichte Sprache finden Sie hier

Europawahlen am 26. Mai 2019

AKTUALISIERUNG: Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten können jetzt bis zum 10. Mai die Wahlunterlagen beantragen!

Dieses Jahr stehen spannende Europawahlen an! Für uns Menschen mit Behinderung ist auch die Europawahl eine sehr wichtige, denn viele Dinge werden auf dieser Ebene festgelegt, zum Beispiel beim Thema Barrierefreiheit im Internet. Damit auch jeder weiß, wie das Wählen funktioniert, haben wir wieder das Wahl-Hilfe-Heft zusammen mit der Bayerischen Landeszentrale für Politische Bildung erstellt. Sie können es hier runterladen oder bei uns bis zu 50 Exemplare bestellen. Dafür schreiben Sie bitte eine E-Mail an Behindertenbeauftragter@stmas.bayern.de. Falls Sie mehr Exemplare benötigen, dann bestellen Sie sie bitte hier:  Informationsbroschüre Landeszentrale

Für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung möchten wir gerne auf die Webseite des Innenministeriums von Schleswig-Holstein verweisen, die zwei Informationsvideos in Gebärdensprache veröffentlicht haben: Gebärdensprachvideos

Auch der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund e.V. hat wieder Informationen zur Europawahl rausgegeben. Hier kann auch wieder die Wahlschablone bestellt werden: Wahlschablone

Weitere Informationen und Unterlagen (z.B. einen Musterwahlzettel) erhalten Sie auch auf der Seite des bayerischen Landesamtes für Statistik: Landesamt für Statistik

Am 15. April 2019 wurde durch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht der Wahlrechtsausschluss für Menschen mit einer Betreuung in allen Angelegenheiten abgeschafft! Ich freue mich sehr und fordere Sie alle auf sich bei Ihren Gemeinden bis zum 05. Mai 2019 für die Wahl registrieren zu lassen (sehen Sie hierzu den Flyer). Für die Kommunalwahl im März 2020 muss die bayerische Staatsregierung nun umso schneller die Gesetze ändern und diese Ungerechtigkeit abschaffen. Lesen Sie hier meine Pressemitteilung dazu.

Münchner Wahrzeichen leuchten für die Menschen mit Behinderung in Bayern

Am 26.03.2019 jährt sich die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch Deutschland zum 10. Mal. In meiner Funktion als Beauftragter möchte ich das gerne in Kooperation mit dem Kulturreferat der Stadt München und der Metropolitan- und Pfarrkirchenstiftung „Zu Unserer Lieben Frau“ in München mit einer spektakulären Lichtaktion feiern : Die Münchner Frauenkirche und das Münchner Rathaus werden bunt beleuchtet und mit verschiedenen Symbolen angestrahlt. Ich und der Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers, als Vertreter der Landeshauptstadt München, laden Sie herzlich ein sich die beiden Wahrzeichen anzuschauen. Damit soll ein deutliches Zeichen für die gesamte Zivilgesellschaft in Bayern gesetzt werden: Menschen mit Behinderung sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und müssen gleichberechtigt teilhaben können.

Beleuchtet wird: Rathaus am Marienplatz & Westseite der Frauenkirche
Wann: heute ab 18:30 - 22:00 Uhr

Wir begleiten die gesamte Aktion auf meiner neuen Facebookseite: https://www.facebook.com/bayerischerbeauftragter/

Bitte beachten Sie auch die Bildbeschreibung für Menschen mit einer Sehbeeinträchtigung und den Text der UN-Konvention in Leichter Sprache.
Und hier ein paar Fotos der spektakulären Lichtinstallation

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die Gesamtansicht des Münchner Rathauses bei Einbruch der Dämmerung. Man erkennt bereits die in orange beleuchteten Bögen der Rathausfassade und 4 darauf projezierte Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Der Mensch ohne sichtbare Beeinträchtigung steht genau dafür, nämlich für Menschen ohne sichtbare Beeinträchtigung. Er steht aber auch für Pfleger, Assistenten, hilfsbereite Menschen und Betreuer, die Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Mensch mit dem Gehwagen steht für ältere Menschen.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Im Vordergrund v.l.n.r. Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers und Behindertenbeauftragter Holger Kiesel, im Hintergrund das nun –nach Einbruch der Dunkelheit- in orange und blau beleuchtete Rathaus.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in magenta, die beiden Turmdächer in gelb. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Der Mensch im Rollstuhl auf dem Logo steht für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in lila, die beiden Turmdächer in orange. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die Westseite der Frauenkirche. Das Eingangsportal und die beiden Türme leuchten in goldfarben, die beiden Turmdächer in rot. Auf den linken Turm, unterhalb der Uhr ist ein Logo mit folgender Bedeutung projiziert: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die rechten zwei Drittel der Rathausfassade. Alle Bögen zweifarbig in lila und grün beleuchtet und drei Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Der Mensch mit dem Gehwagen steht für ältere Menschen.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die linke Hälfte der Rathausfassade. Beleuchtet in blau und rot und zwei Logos mit folgender Bedeutung v.l.n.r.: Das Ohr mit dem schwarzen Querstrich steht für Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung oder für gehörlose Menschen. Der Kopf mit dem Gehirn steht für Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung und/oder Lernschwierigkeiten.

Foto von der Lichtinstallation
Auf dem Foto zu sehen: Die in orange beleuchtete Fassade mit den beiden Logos v.l.n.r.: Der Kopf mit dem Gewitter und den Tränen steht für Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung. Der Mensch mit dem Kinderwagen steht für die Familien, die von der Barrierefreiheit profitieren oder einen Menschen mit Behinderung unterstützen. Unterhalb des linken Logos erkennt man die beiden Leinwände auf dem Balkon des Rathauses. Auf der linken Leinwand steht der Text: „10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention“ und „Alles Gute zum Geburtstag!“. Auf der rechten Leinwand steht zum Zeitpunkt des Fotos gerade das Wort „Inklusion“

Wir erhielten sehr viel positiven Zuspruch, Dank und positive Resonanz – während und nach der Projektion - und möchten uns dafür nochmal ganz herzlich bedanken!

21.01.2019 - Ernennung mit Urkundenübergabe

Urkundenübergabe von Frau Staatsminiterin Schreyer an Herrn Kiesel

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

es freut mich außerordentlich Ihnen mitteilen zu können, dass Frau Staatsministerin Schreyer mir heute die Urkunde für meine neue Aufgabe als Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung überreicht hat. Damit bin ich offiziell ernannt und kann starten! Ich freue mich auf die spannende Amtszeit, denn für eine gleichberechtigte Teilhabe von uns Menschen mit Behinderung gibt es noch viel zu tun.

Ihr Holger Kiesel

Holger Kiesel
Corona-Krise: Unser Soziales Bayern
Broschüre des Behindertenbeauftragten
Broschüre des Behindertenbeauftragten in Leichter Sprache
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
Wertebündnis-Bayern

Gemeinsam stark für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Wertebündnis-Bayern

Aktion Mensch